Online-Handel im Compliance-Visier des Diplomatic Council

Dr. Thomas Durchlaub, Chairman und Chief Compliance Officer des Diplomatic Council

• „Der Online-Handel ist von Compliance-Fragen stärker betroffen als die meisten anderen Branchen“

• „Bekämpfung von Steuerhinterziehung, Korruption, Geldwäsche und Terror­finanzierung“

• „Konzerne laufen Gefahr, internationale Compliance-Regularien zu verletzen und daraus Schäden in Milliardenhöhe zu riskieren“

• „Firmenmitglieder des Diplomatic Council erhalten Beratung und Hilfe“

Berlin / New York, 27. Oktober 2016 – Das Diplomatic Council (DC, www.diplomatic-council.org), ein globaler Think Tank, der die Vereinten Nationen berät, hat ein neues DC Global Compliance Forum ins Leben gerufen, das vor allem den Online-Handel ins Visier nehmen will. Zum Vorsitzenden wurde Dr. Thomas Durchlaub, MBA, ernannt, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Steuerrecht, Notar, Mediator, zertifizierter Geldwäschebeauftragter, Certified Compliance Officer und Certified Compliance Auditor sowie Chief Compliance Officer des Diplomatic Council. Das neue Forum widmet sich vor allem der Bekämpfung der transnationalen Wirtschaftskriminalität mit den Schwerpunkten Steuerhinterziehung, Korruption und Geldwäsche, die – spätestens seit den Anschlägen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center – auch als Mittel zum Kampf gegen die Terrorismusfinanzierung verstanden wird. Darüber hinaus will das Diplomatic Council über das Forum Unternehmen bei der Entwicklung und Einhaltung von Compliance-Regeln unterstützen und vor den Risiken bei deren Verletzung schützen. Der Vorsitzende Dr. Thomas Durchlaub ist im Rang eines DC Business Ambassadors (Wirtschafts­botschafter) als Chairman des DC Global Compliance Forum im Diplomatic Council engagiert.

Aufsichts- und Strafverfolgungsbehörden werden strenger als je zuvor

„Die aktuelle Gesetzgebung zur Geldwäschebekämpfung auf europäischer und nationaler Ebene sowie die zunehmende Anzahl terroristischer Anschläge auf der ganzen Welt, zuletzt auch in Europa, lassen erwarten, dass die jeweiligen staatlichen Aufsichts- und Strafverfolgungs­behörden die Einhaltung der Anti-Geldwäsche- und Terrorismusfinanzierung-Compliance energischer vorantreiben werden als je zuvor“, erklärt Dr. Thomas Durchlaub. Er erläutert: „Unternehmen im Bereich E-Commerce, die nicht in das Blickfeld der Behörden geraten wollen, sollten besser darauf achten, dass sie die aktuelle internationale Rechtsprechung zu Compliance-Fragen genau kennen und penibel einhalten“. Firmenmitglieder des Diplomatic Council können ihre Compliance-Regularien durch das Forum überprüfen und anpassen lassen. Die Mitgliedschaft in dem globalen Think Tank kann unter www.diplomatic-council.org beantragt werden. 

Enge Zusammenarbeit mit der UNO und der Wirtschaft

Das Diplomatic Council arbeitet im Rahmen des Global Compliance Forums eng mit den Kommissionen der Vereinten Nationen zusammen, die sich diesem Themenspektrum verschrieben haben. An erster Stelle ist hierbei die UN Commission on Crime Prevention and Criminal Justice (CCPCJ)  zu nennen, die vom Diplomatic Council erst im Mai 2016 im Rahmen einer eigenen Veranstaltung im Vienna International Center (VIC) hinsichtlich aktueller Compliance-Themen beraten wurde. Der österreichische Justizminister Dr. Wolfgang Brandstetter ist in Folge dieser Beratungen dem Diplomatic Council als Mitglied beigetreten.

DC Business Ambassador Dr. Thomas Durchlaub erklärt: „Unser Ziel ist es, im Dialog mit den Beteiligten aus der Wirtschaft und Diplomatie Lösungen zu entwickeln, um sich in Zeiten der Globalisierung der Finanzmärkte und den damit verbundenen steigenden rechtlichen Anforderungen rechtssicher compliant zu verhalten. Nur auf diese Weise können die Beteiligten auf eine gerechte und transparente Marktwirtschaft hinwirken, die im Übrigen auch eine unabdingbare Voraussetzung für einen nachhaltigen Friedensprozess ist.“

Konzerne sind vor Gesetzesverstößen nicht gefeit 

Die Praxis zeigt nach Einschätzung des Diplomatic Council, dass selbst die größten Konzerne, von denen die Öffentlichkeit traditionell eine ordnungsgemäße Unternehmensführung erwartet, nicht frei von Compliance- und vor allem Gesetzesverstößen sind. Die langfristigen Folgen solcher Vorfälle können derzeitig nur erahnt werden, meint das Diplomatic Council.

Dazu Dr. Thomas Durchlaub: „Den maßgeblichen Wirtschaftsbranchen ist gemeinsam, dass die Vielfalt und Komplexität der von Unternehmen zu beachtenden Regelungen – gerade im Zuge der Harmonisierung auf europäischer sowie, in einem geringeren Maße, internationaler Ebene – in den letzten Jahrzehnten erheblich zugenommen hat.“

Online-Handel an vorderster Front gefährdet

Als Branche mit besonderem Interesse an Compliance-Fragen nennt das Diplomatic Council den Online-Handel, gefolgt von Banken und Versicherungen, der Immobilienwirtschaft, dem Transport­gewerbe, dem Bauwesen, der Pharmaindustrie, der Kreislauf- und Abfallwirtschaft sowie der Öffentlichen Verwaltung.

Die meisten E-Commerce-Firmen sind laut DC von Compliance-Risiken in mehreren Rechtsbereichen betroffen, etwa im Rahmen des Human Resources Managements (z.B. im Hinblick auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz, das Mutter­schutzgesetz, das Teilzeitbefristungsgesetz oder diverse Sozialgesetzbücher), des Arbeits­strafrechts, des Insolvenzrechts und des Datenschutzrechts.

Hinzu kommt laut DC die weitgehend unklare juristische Rolle und Verantwortung der im E-Commerce üblichen Fulfillment Center (FFC). Beispielhaft hierfür stehen Bestellungen von Verbrauchern bei Anbietern, die ihren Sitz nicht in der EU haben. In diesem Fall kommen in der Regel die in der EU ansässigen Fulfillment Center zu den klassischen Marktteilnehmern – Herstellern und Händlern – als „neue“ juristische Person hinzu. Das FFC ist nie Partner im Kaufvertrag und wird ähnlich einem Spediteur selbst nie Eigentümer der angebotenen Produkte. Das Anbieten und Ausliefern erfolgt im Auftrag oder im Namen des ausländischen Anbieters. „Die Fulfillment Center spielen eine Schlüsselrolle im E-Commerce, sind aber juristisch kaum greifbar, weil ihre Verantwortung nach deutschem oder europäischem Recht kaum geklärt ist“, erklärt Dr. Thomas Durchlaub. Als typisches Beispiel nennt er asiatische Hersteller, die nicht zugelassene Abhörgeräte oder Störsender in der EU über Online-Shops anbieten und über einen EU-Drittstaat und ein deutsches Fulfillment Center an deutsche Kunden ausliefern. „Die Kontrolle ist bei Anbietern außerhalb der EU, die mit einem dazwischen geschalteten Fulfillment Center arbeiten, äußerst schwierig“, sagt Dr. Thomas Durchlaub.

Großunternehmen können zusätzlich mit Compliance-Risiken in folgenden Rechtsbereichen in Berührung kommen: Börsen- und Kapitalmarktrecht, M&A-Transaktionen, IT-Sicherheit, Umweltschutz, Produktentwicklung und etwaige Produktrückrufe sowie Kartellrecht.

Das Diplomatic Council (UNO reg.) ist ein bei den Vereinten Nationen mit Beraterstatus akkreditierter globaler Think Tank zur Verbindung von Diplomatie, Wirtschaft und Gesellschaft. Hierzu verknüpft das Diplomatic Council ein weltweites Wirtschaftsnetzwerk mit der Ebene der diplomatischen Kommunikation. Als Mitglieder sind gleichermaßen Diplomaten und Persönlichkeiten aus Wirtschaft und Gesellschaft sowie verantwortungsbewusste Unternehmen, wissenschaftliche Forschungs- und akademische Bildungs­einrichtungen willkommen.